Abgeordnete der Piraten zeigen Bürgernähe

Gestern Abend fand in Berlin die Lange Nacht der Museen statt. Das Historiale Berlin Museum nahm teil, das Kreuzbergmuseum auch. Also wollte ich unter Kollegen einen Besuch abstatten und davor noch die gute Fressmeile Kreuzbergs nutzen und etwas essen.

Während ich im Mirchi in der Oranienstraße saß, gab es draußen einen lauten Knall, der sich schlecht lokalisieren ließ. Eine Gruppe Menschen rannte Richtung Görlitzer Bahnhof. Kurz drauf zogen diverse Polizeiwannen, VW Busse und ähnliches auf. Polizeigruppen in voller Kampfmontur rannten rum. Es war aus unserer Sicht völlig unklar, was los war. Dann wurden Gruppen von Leuten von den Polizisten an unserer Scheibe vorbei durch die Straße gejagt. Wonach ausgesucht wurde, wer gejagt wurde und wer nicht, war nicht ersichtlich. Die Leute im Restaurant hatten sichtlich Angst. Touristen fragten sich, was da draußen los sei und  warum da Menschen von sehr böse aussehenden Polizisten gejagt werden. Es zogen mehr und mehr Wannen auf, Polizisten in geschätzt dreistelliger Menge waren draußen.

Ich fühlte mich an 1998 erinnert, als mir in genau so einer Situation nur ein paar Meter weiter durch einen – natürlich bis heute unbekannten – Polizisten schwere Verletzungen an Kopf und Bauch zugefügt wurden, obwohl ich ein völlig Unbeteiligter war. Ich lag damals zwei Wochen flach und konnte wegen der Prellung des Gehirns eine Weile nicht sprechen.

Im Restaurant sah es derweil so aus, als wolle niemand gehen. Man wusste nicht, was los war, aber fühlte sich definitiv bedroht. Von der Polizei kamen keine Ansagen, man wurde als Unbeteiligter nicht mit Informationen versorgt wohin man sich sicher entfernen konnte.

Ich startete vorerst einen Hilferuf bei Twitter

#piraten bitte sofort leute mit immunität in die adalbertstrasse. Massives polizeiaufgebot und laute knalle.

Außerdem versuchte ich, gezielt Leute anzurufen und herauszufinden, was los sei. Doch das gelang mir nicht, weil meine Telefonverbindungen immer nach 1-2 Sekunden abbrachen; egal wen ich anrief, oft kam keine Verbindung zustande. Ich vermute wieder schlecht konfigurierte Abhörtechnik im Einsatz, denn kurze Zeit vorher konnte ich noch problemlos telefonieren.

Da das mobile Internet ging, begann ich, auf Twitter die Situation zu dokumentieren, bekam auch schnell Fragen zur Situation und wurde oft retweetet. Da die Situation sich nicht zu beruhigen schien, versuchten wir unser Glück und verließen das Lokal. Draußen war die Oranienstraße bereits mit einer Kette von Polizisten in Kampfmontur abgesperrt. Leider standen sie in Richtung meines Autos. Also fragte ich, wie ich nun dahin komme. Auf weitere Nachfrage, ob ich durch die anderen Straßen noch zum Auto käme, gab es ein knappes „ja„.  Danke für diesen Dienst am Bürger, immerhin wurde ich diesmal nicht verprügelt. Wir sind ja mit wenig zufrieden. Auf der anderen Seite der Oranienstraße war auch eine Polizeikette, so dass die Leute dazwischen eingekesselt waren. Per Twitter meldete sich ein bekannter, dass er bereits durch die Polizei verletzt und eingekesselt wurde.

@handverbrennung stehe mit ca 25 anderen in einem „kessel“ auf der oranienstr…Habe von den grünen auch schon eine auf die nase bekommen ;(

Wie sich später rausstellte ist die Nase immerhin nicht gebrochen, ein schwacher Trost. Ich kenne ihn nicht gerade als gewaltbereiten Menschen und kann mir kaum vorstellen, dass diese Gewalt gegen ihn gerechtfertigt war.

Fabio Reinhardt

Fabio Reinhardt - Held des Tages

Inzwischen meldete sich MdA Martin Delius bei mir, ob noch Hilfe benötigt werde. Von einem Freund erfuhr ich, dass MdA Oliver Höfinghoff ebenfalls Hilfe angeboten hatte. Das ist schon mal gut zu wissen. Ich gab nach bestem Wissen an, dass es halbwegs stabil aussehe und zumindest ich nun raus käme. Dennoch machte sich MdA Fabio Reinhadt auf den Weg, um sich ein Bild der Lage zu machen. Aber auch er wurde vor Ort behindert:

Habe mich als MdA vorgestellt. Kam nicht durch, aber Presse durfte. Presseausweis gezeigt. Durfte plötzl. Presse auch nicht mehr.

Einen Volksvertreter nicht zu den Bürgern zu lassen und ihn nicht vermitteln zu lassen, halte ich für ein ziemliches Problem. Er berichtete noch einige Zeit weiter und gab die Nummern des Lagenzentrums und ähnliches durch, bis auch er den Rückzug antrat. Nach und nach klärte sich, was passiert war und dass es um die Stürmung eines linken Wohnprojektes ging.

Warum die Polizei so aggressiv und wortkarg auftrat, erschließt sich mir beim besten Willen nicht. Nun haben wir ein paar Touristen, die mit einem ziemlichen Schrecken zurück nach Hause kommen. Ich schaffte es nicht ins Kreuzbergmuseum, da dort auch Gruppen von Menschen durch die Adalbertstraße gejagt wurden und ich nicht erneut vor einem Schlagstock enden wollte. Aber ich bin froh, dass es inzwischen Abgeordnete gibt, die in so Situationen im Zweifel schnell zur Stelle sind, um einem zu helfen!

Update 30.01.2012:

Die Piratenfraktion Berlin hat eine kleine Anfrage an den Senat für inneres und Sport zum Thema „Rigaer 94“ gestellt.

  • Simon Lange

    Uns was war nun die Ursache des Knalls und der ganzen Aktion? Die Reaktion wurde ja recht plastisch beschrieben. Nur was ist mit der vorher stattgefundenen Aktion?

  • enno

    Ich habe keine Ahnung. Genau das ist ja mein Punkt: Man kommt da als total Ahnungsloser in eine sehr unschöne Situation, aber statt zu helfen oder aufzuklären stellt sich die Polizei stumm, hilft einem nicht im geringsten weiter und verbreitet eine eher bedrohliche Stimmung. Das kann nicht Sinn des Jobs sein.