Sollen wir die Bundeswehr gegen den IS einsetzen?

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Als ich jung war, war klar, dass die Bundeswehr nie einen Einsatz außerhalb eines Hochwassers machen wird. Das änderte sich nach und nach. Der Einsatz im Kosovo war einer der polarisiertesten Entscheidungen der Zeit. Und nun gibt es erneut Diskussionen, wie die Bundeswehr eingesetzt werden kann und wie nicht.

Am überraschendsten finde ich die Position einiger Soldaten, die mir sagten, sie seien nicht zur Bundeswehr gegangen, um Krieg zu führen. Das irritiert mich sehr, ist das doch seit Jahrtausenden die Kernkompetenz der Armeen der Welt. Ich hatte dort mehr auf Befehl und Gehorsam gesetzt. Doch sehen die Soldaten, die ich kenne, die Bundeswehr oft eher als einen sicheren Job und einen großen Spielplatz. Ob sie einen guten Einsatz abliefern würden, ist mir unklar. Ich bin mir aber sicher, dass es genug andere Soldaten gibt, die noch wissen, wofür sie trainiert wurden.

Derzeit geht es auch nur um Aufklärungsflüge mit dem Tornado. Im Prinzip veraltet und doch wie geschaffen für diesen Einsatz. Das erinnert etwas an die A-10, welche oft tot gesagt wurde und alle 10 Jahre wieder aus der Garage geholt wird, um im Irak Bodenziele anzugreifen. Ich habe den IS selber gesehen und bin von dieser Terrorbande beschossen worden. Ich habe die Opfer gesehen und mit ihnen gesprochen und ich kenne die Soldaten, die gegen sie kämpfen. Für mich ist klar, dass so ein Einsatz gerechtfertigt ist und durchgeführt werden soll. Die alliierten Luftstreitkräfte haben zusammen mit den Peschmerga und einigen alliierten Special-Forces in den vergangenen zwölf Monaten ca. 10.000 Quadratkilometer im Nord-Irak vom IS befreit. Die YPG (kurdische Volkbsbefreiungseinheit in Syrien) kämpft ebenfalls seit Jahren gegen den IS und kann die Luftschläge und die Aufklärung am Boden unterstützen. Der IS konnte in weniger als 24 Stunden aus der Stadt Shingal (Sindschar) vertrieben werden. Warum sollte dies nicht in Syrien funktionieren? Und warum sollten sich die Deutschen aus diesem Thema raus halten? Wir sehen hier, wie viele Menschen vor dem Assad-Regime sowie dem IS fliehen. Statt hier an den Symptomen zu doktern, sollten wir das Übel lieber an der Wurzel packen.

Wenn wir also „Ja“ zum Einsatz sagen – was passiert dann?

In Syrien kämpfen derzeit rund 40 Gruppen mit und gegeneinander. Assads´ Armee kämpft zusammen mit der russischen Luftwaffe und iranischen Milizen für den Machterhalt Assads. Der IS versucht seine Position zu verfestigen und weitere Gebiete einzunehmen. Die kurdische YPG versucht die kurdischen Gebiete („Rojava“) zu sichern und diverse „Rebellen“-Gruppen kämpfen für verschiedene Ziele gegen Assad. Rebellen in Anführungszeichen, da es keine einheitliche Gruppe gibt und nicht alle die klassischen Ziele von Rebellen verfolgen. Aber dies ist ein Chaos von kleinen Gruppen, welches man kaum adäquat erklären kann. Neben der russischen Luftwaffe, welche zusammen mit der syrischen Assads´ Macht sichern, fliegen auch die alliierten Luftstreitkräften unter Führung der USA Angriffe auf den IS. Während Russen und Syrer in Syrien starten, müssen die alliierten Luftstreitkräfte meist mit Jordanien, Kuwait, Kurdistan (Irak), Türkei oder dem Flugzeugträger vorlieb nehmen. Dies macht die Anflüge länger und teurer. Von wo aus die Tornados starten sollen, ist bisher unklar – Türkei wäre aber wahrscheinlich.

Die Bundeswehr würde also relativ tief fliegen, um die Aufnahmen zu fertigen, welche andere Nationen für ihre Angriffe nutzen würden. Die Einsätze sind mäßig gefährlich. Der IS verfügt zwar über MANPADs (schultergestützte Raketenwerfer), doch diese sollten für den Tornado keine zu große Gefahr darstellen. Die USA klären im Nord-Irak mit unbewaffneten und ungepanzerten Beechcraft RC-12D Flugzeugen auf und melden bisher auch keine Verluste.

Neben den Tornados soll auch eine Fregatte und weitere Soldaten zum Einsatz kommen. Sobald wir Bodentruppen senden, haben wir aber ein weiteres Problem: Wo sollen sie mit wem gegen wen arbeiten? Gegen den IS, klar. Aber mit Assad oder gegen ihn? Mit der kurdischen YPG oder gegen sie? Oder neutral? Und wer soll entscheiden welche Gruppen die „guten“ und die „schlechten“ sind? Ab da wird es sicher kompliziert, aber bleiben wir erst mal bei den Tornados.

Was spricht also gegen den Einsatz?

Es gibt maßgeblich zwei Gegenargumente:

Wenn wir im Kampf gegen den IS noch aktiver werden, machen wir uns zum Anschlagsziel. Diese Sorge möchte ich nicht mal von der Hand weisen, aber für zu realistisch halte ich die Gefahr auch nicht. Die Frage ist: Will man dem IS aus Angst vor ihm keine Stirn bieten? Soll der IS nun die Leitlinien unserer Politik vorgeben? Das kann es nicht sein.

Das zweite Argument ist: Wenn wir diesem Einsatz zustimmen, dann werden weitere kommen. Auch hier sehe ich keine Gefahr. Die Bundeswehr wurde unter anderem im Kosovo und in Afghanistan eingesetzt, dennoch haben wir den US-Luftwaffe die Überflugrechte während des Irak Kriegs verwehrt.

Beide Argumente fußen auf der gleichen Idee: Seine Politik von Angst leiten lassen. Angst vor dem IS und Angst vor einem Präzedenzfall. Wenn man diesen Gedanken weiter denkt, dann kann man nur noch im Schneckenhaus wohnen und hoffen, dass in der Welt nicht geschieht. Man wird als eines der mächtigsten Länder der Welt vom Spielfeldrand aus zusehen, wie sich die Welt verändert und immer hoffen, dass man nicht auffällt. Oder man spielt mit – mit allen Vor- und Nachteilen.

  • Philipp Seeger

    Ich kann mich erinnern, dass damals, während ich als Wehrpflichtiger beim Bund war, einer unserer StUffze plötzlich kündigte/den Dienst verweigerte. Hintergrund war, dass eben die out of area-Einsätze kamen. Er sagte damals, er sei zur Bundeswehr gegangen, um Deutschland ggf. gegen eine Invasion des Warschauer Paktes zu verteidigen. Nicht um im Kosovo einzugreifen.
    Ich konnte und kann diese Haltung nachvollziehen, auch wenn ich sie nicht teile.
    Damals war es eben wirklich ein Umbruch im Selbstverständnis der Bundeswehr. Aber dieser Umbruch ist vollzogen. Wer heute bei der Bundeswehr ist, weiß, dass solche Einsätze dazugehören. Sollte er zumindest.

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  • Interessent

    Warum sollte denn Deutschland, wenngleich eines der mächtigsten Länder der Welt, seiner Bevölkerung ein Mehr an Risiko zumuten, um eine aktivere Rolle im Krieg gegen den IS zu spielen?

    Verfügen bereits teilnehmende Parteien nicht über ausreichend Potenzial, ist also eine zunehmende Beteiligung Deutschlands für den Ausgang dieses Krieges essenziell?

    Wenn nicht, hat man sich nicht von heroischen Idealen tragen zu lassen, sondern sollte sich auf die Sicherheit unseres Landes fixieren.

    Für mich eine Entscheidung, die Deutschland nur in höchster Not treffen sollte und sich nicht durch übersteigertes Solidaritätsgefühl aufzuzwingen hat.

    Würde mich über fundierte Antworten meiner Fragen freuen.

  • max

    vorsichtig mit euren aussagen nachher zeigt herr lenze euch an wegen volksverhetzung

  • morgenlandfahrt

    Ein militärische Intervention sollte ein klar definiertes Ziel haben. Selbstredend sollten die gewählten Mittel geeignet sein dieses Ziel zu erreichen. Was wir gerade erleben ist purer Aktionismus ohne Sinn und Verstand. Auf Kosten unserer Soldaten, aber vor allem auf Kosten der Menschen in Syrien. Die USA hatten z.B. aus guten Grund bislang kaum Angriffe auf Tanklastwagen geflogen. Dort sitzt nämlich in der Regel kein Gotteskrieger, sondern ein Familienvater am Steuer. Ein Zivilist. Zivilisten vorsätzlich anzugreifen ist nach der Haager Landkriegsordnung ein Kriegsverbrechen, aber nach den Anschlägen von Paris will man sich von solchen Details nicht mehr bremsen lassen, schließlich finanziert sich der IS ja auch durch den Ölhandel. Der IS finanziert sich übrigens auch wesentlich durch Getreidehandel, denn einige der fruchtbarsten Anbaugebiete liegen auf seinem Staatsgebiet. Sollten wir vielleicht auch die Bauern samt ihren Äckern mit Napalm wegbomben? Wer kauft denn eigentlich das Öl des IS? u.a. Assad, die Kurden und natürlich das NATO-Mitglied Türkei.

    Der IS hat ein reaktionäres Weltbild, seine archaische Grausamkeit scheint völlig inkompatibel zu einer modernen, aufgeklärten Welt zu sein. Nur die Menschen, welche das Rückrat des IS bilden, das Volk, welches seit jeher im sunnitisch geprägten Kernland des IS lebt, hatte nie viel Nähe zu unserer aufgeklärten Weltsicht, aber dafür Nähe zu einem Islam, ähnlich wie der Islam, den der IS heute predigt. Für vieler dieser Menschen ist der IS kein Bruch, sondern eine graduelle Verschiebung mit wenig Einfluss auf den Alltag. Frühere Herrscher wie Assad oder Hussein waren ja auch nicht gerade Menschenfreunde. Was viele Menschen am IS beeindruckt ist das neue islamische Selbstbewusstsein, welches er an den Tag legt. Nach Jahrzehnten, wenn nicht Jahrhunderten, der Knechtschaft steht jemand auf und kämpft. Der IS gibt seinen Einwohnern das Gefühl von Stolz und Ehre zurück. Ein Gefühl was ein Moslem auf weltpolitischer Bühne schon lange nicht mehr hatte. Einfach gesprochen: Der Kaffer wird zum Herrenmenschen. Da fährt man doch gerne Tanklaster oder baut Getreide an, zumal man so für sich und seine Familie noch ein erträgliches Auskommen findet.

    Militärisches Expansionsstreben, wie es der IS an den Tag gelegt hat, bzw. vielleicht noch heute an den Tag legen möchte, ist inakzeptabel und muss eingedämmt werden. Der IS hat sich als unfähig erwiesen Gebiete ohne nennenswerte sunnitische Bevölkerung zu erobern und zu kolonialisieren. Er ist dort stark, wo er einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung findet, vielleicht auch nur deshalb, weil die Alternativen noch schlechter sind als das Kalifat. Der Konflikt in Syrien und Irak ist ein regionaler und kein globaler Konflikt. Was Brutalität und Opferzahlen angeht findet man dergleichen im „christlichen“ Afrika genauso.

    Wir sollten uns nicht zum Handlager irgendwelcher Kriegsparteien machen, Egal ob Sunniten, Schiiten, Kurden, Alewiten, Türken etc. Warum können wir nicht einfach tatenlos zu sehen? Ich kann jeden Tag bei so vielen Verbrechen tatenlos zusehen, dass es mir hier auch nicht schwer fällt. Wir sollten den IS als Staat anerkennen. Wir können auch Nordkorea und Saudiarabien anerkennen, warum dann nicht auch den IS? Wir sollten eine Verhandlungslösung anstreben, und da gehört der IS mit an den Tisch. Das man erfolgreich mit dem IS verhandeln kann, beweist die Türkei seit Jahren. Und auch das der IS sich an Absprachen und Verträge hält. Und entgegen aller Rhetorik respektiert der IS eben auch Staatsgrenzen, es wäre und ist ein leichtes für den IS, mal eben über die türkische Grenze zu gehen, ein paar Dörfer zu plündern und ein paar Dutzend Menschen zu verschleppen, um den globalen Anspruch des Kalifats zu unterstreichen. Auch der Kalif erkennt ganz realistisch und pragmatisch seine Grenzen – darauf lässt doch aufbauen, oder?

  • Uwe Ostfriesland

    Die deutsche Bundesregierung, besonders aber die BK müssen wieder einmal beweisen, dass sie zu den, was jetzt eigentlich ?? Guten ??- gehören…..naja jedenfalls solidarisch sein mit jedem, der um Hilfe bittet,
    seien es Flüchtlinge, seien es befreundete Staaten, die kriegerisch?
    angegriffen wurden, egal, ob das gesetzlich gedeckt ist oder nicht. Echte deutsche Kameradschaft halt und Treue und Solidarität mit Hilfsbedürftigen und soweiter. Recht genau hinschauen sollte man allerdings nicht, sonst kriegt das Bild ein wenig Risse.

    Ob die deutsche Bevölkerung dieses neue “ Wir schaffen das…“ Märchen
    ( nämlich den IS durch so eine Maßnahme zu besiegen aber v.a. dadurch
    Terror im eigenen Land zu verhindern) glaubt? Bei entsprechender
    neuerlicher medialer Gehirnwäsche vielleicht.

  • Uwe Ostfriesland

    Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch IS, darum soll es doch gehen.

    Gibt es wirklich irgend jemand hier, oder sonst wo, der diesen Schwachsinn glaubt ? Um einen Selbsmordattentäter auszubilden, braucht es, wie die jüngste Vergangenheit zeigt, maximal eine Hinterhofmnoschee, einen radikalen Mufti und ein paar geistig miderbemittelte Jugendliche. Hier Millionen an Gerät und Manpower im Spieglefechten einzusetzten, ist einfach Stupide.

  • Dirk

    Ich finde, andere Gründe sprechen gegen diesen Einsatz:
    Was soll wie erreicht werden? Ein bisschen helfen bei ein bisschen einmischen (hier und da ein paar Bomben schmeißen) soll etwas bewirken? Entweder Diplomatie, oder hin und richtig „aufräumen“, also mit Bodentruppen. Mit dem lustlosten Abwerfen von Bomben werden doch ohnehin wieder hauptsächlich Menschen aus der Zivilbevölkerung getötet und dadurch mehr Menschen dem IS in die Arme getrieben, als IS-Kämpfer ausgeschaltet.
    Ein in so einem Hau-Ruck-Verfahren beschlossene Kriegseinsatz kann doch nur planlos verlaufen. Es gibt ja noch nicht einmal ein klar definiertes Ziel für diesen Einsatz. Das ist purer Aktionismus.
    Das Verhältnis durch den IS getöteter Menschen und durch den „Kampf gegen den Terror getöteten Menschen sieht wie aus? Die Zahlen kennst Du besser als ich.
    Welchen Erfolg kann der „Kampf gegen Sen Terror“ bisher für sich verbuchen? Gibt es eine verbesserungstendenz seit 9/11 bzw. dem Beginn des US-Krieges gegen den Terror? Ich glaube einfach, dass Gewalt Gewalt bewirkt.