Für Politik, die nicht an Namen und Kleidung gemessen wird

Nichts ist überzeugender als der Erfolg“ – Das sagte einst mein Ururururur-Opa Leopold von Ranke und sollte damit bis heute Recht behalten. Doch nicht überall setzten sich seine Weisheiten durch.

Die Piratenpartei steht für „Inhalte statt Gesichter“. Im Wahlkampf ist das schwer zu trennen, da man sich mit seinem Abgeordneten auch befassen muss. Aber im Gegensatz zu Plakaten, auf denen nur ein Gesicht ist, haben wir immer auch eine Aussage dazu. Bei 8.9% der Berliner Wähler kam das gut an und auch sonst höre ich oft Zuspruch. Um so mehr wundert es mich, wenn ich als Kritikpunkt an der Partei Kleidung oder gar den Namen der Partei höre. Das erinnert mich an Klassensprecherwahlen, bei denen nach subjetiver Beurteilung von Körperteilen der Kandidaten entschieden wurde.

Ich hörte vor kurzem Dinge wie „Ich kann doch niemanden ernst nehmen, der im Parlament eine Latzhose trägt“. Warum nicht? Weil seine Argumente im Anzug besser wären? Oder weil es einem peinlich sein muss, durch und durch Arbeiter zu sein? Eine genaue Begründung konnte ich in der anschließenden Diskussion nicht bekommen. Es ist halt so. Drehen wir die Sache mal um: Kam von den Politikern im Anzug bisher nur Gutes? Irgendwie auch nicht.

In einem FAZ-Artikel wurde kommentiert, dass der Parteiname nach Karnevalsverein klinge und die Partei daher nicht ernst zu nehmen sei. Auch diesen Punkt verstehe ich nicht ganz, er wird aber recht häufig genannt. Ich versuche immer, solche Ansätze zu hinterfragen. Nicht selten stelle ich dabei fest, dass die Leute sich mit Politik im Allgemeinen und mit den Piraten im Besonderen nie befasst haben, auch gar keine Lust auf eine Begründung haben, sondern es eigentlich nur mal in den Raum werfen wollten. Leider gehen auch diese Leute wählen – und entscheiden dann vielleicht nach Krawattenfarbe?!

Eine fundierte Entscheidung, die auf politischen Aspekten beruht, wäre da wohl sinnvoller. Deshalb sollte man diesen Leuten vermitteln, was die Piraten bisher erreicht haben. Auch wenn nach immerhin drei Monaten Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus das Schulsystem noch nicht revolutioniert und auch der ticketlose Nahverkehr noch nicht eingeführt ist, ist trotzdem viel Grundlegendes passiert. So ist die Arbeit in der Piratenfraktion transparenter als bei jeder Fraktion bisher: Man kann zu den Sitzungen gehen, man kann sie im Stream angucken und man trifft regelmäßig dienstags im Kinski seine Abgeordneten. Die Gespräche mit anderen Parteien werden gestreamt oder in Protokollen festgehalten, Spenden und ähnliches werden mit Transparenztweets publik gemacht.

Und das Spannendste an der ganzen Sache: Auf einmal schreiben sich die anderen Parteien ganz groß „Bürgerbeteiligung“ und „Transparenz“ auf die Fahnen. Dann sind vielleicht auch die ganzen „Stammtischpolitiker“ zufrieden, wenn die wichtigen Themen von seriösen Herren im Anzug und adretten Damen im Kostüm vertreten werden. Natürlich in einer Partei mit einem „richtigen“ Namen.

Und was tun dann die Piraten, wenn alle anderen Parteien ihre Themen aufgenommen haben? Ganz einfach: Urlaub machen! Denn wenn sich die anderen drum kümmern, können wir auf zu neuen Projekten. Aber bis dahin liegt noch ein langer Weg vor uns.