Ganz praktisch: Wahlkampf und Bundestag

Wenn man als Pirat in den Bundestag will, dann wird man von den anderen Piraten viel gefragt. Wichtige Faktoren, um gewählt zu werden, sind mit Sicherheit das bisherige Engagement in der Partei sowie ob man als sympathisch und kompetent gesehen wird – darin dürfte sich die Piratenpartei nicht wesentlich von anderen Parteien unterscheiden. Aber diese genaue Befragung durch jede(n), die/der möchte, gibt es wohl nur bei uns. Es macht Spaß und verhindert als Wähler, dass man die Katze im Sack kauft wählt.

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Aber was will ich ganz praktisch machen in meinem Bereich und wie will ich die Kernthema der Piratenpartei, also Transparenz und Bürgerbeteiligung, umsetzen?

Transparenz und (Bürger)beteiligung

Jeder Bundestagsabgeordnete hat ein eigenes Mitarbeiterteam. In meinem Team muss es eine Person geben, die nichts anderes tut, als Transparenz zu schaffen. In der Praxis stelle ich es mir so vor, dass natürlich mein Kalender offen ist, ich weiterhin twittere, Foursquare benutze usw. und das irgendwie in ein zentrales Blog aggregiere. Diese dann zu findende Person baut kurze Blogeinträge vor, z.B. „Treffen mit XY des Ministeriums ABC wegen BLAA“ mit Links zur Person, dem Thema usw. Dann kann ich nach dem Termin anrufen und kurz sagen: „Lief gut, haben 30 Min. über D, E und F geredet und treffen uns bald wieder“ oder so. Das wird dann reingeworfen und man hat einen groben Überblick. Zusammen mit dem, was ich twittere und den Foursquare-Logins sowie Links zu Sitzungen usw. ist dann viel Transparenz da. Aber wer soll das alles lesen? Es mag praktisch sein, wenn jemand etwas Bestimmtes nachgucken möchte, ist ansonsten allerdings eher eine Art Ablasshandel, um sagen zu können: Habe ich alles offen gemacht!

Zusätzlich sollte es deshalb z.B. ein Fraktionsblog o.ä. geben, auf dem jeder Abgeordnete einen Wochenbericht im Umfang einer A4-Seite postet. Das kann man deutlich besser lesen, wenn man normal interessiert ist.

Aber was haben meine Omas davon? Sie haben kein Internet. Für die Offline-Leute fällt mir leider nichts spektakuläres ein. Aber vielleicht kommt das noch. Was mir bisher einfiel:

Der Wochenbericht wird auf einen Anrufbeantworter gesprochen und wer mag kann dort anrufen und ihn abhören (und auch Feedback hinterlassen). Zum anderen kann man auf Wunsch die Wochenberichte monatlich per Brief oder Fax erhalten. Damit sollten einige Gruppen abgedeckt sein und hoffentlich ergeben sich dann weitere Ideen.

Um den persönlichen Kontakt nicht zu verlieren, würde ich weiterhin Crews und andere Treffen besuchen und mein Büro für jeden offen halten, der zwischendurch vorbei kommt. Daneben soll es regelmäßige Bürgersprechstunden geben.  Zu guter letzt möchte ich einen rotierenden (bezahlten) Praktikantenposten haben, bei dem wer auch immer will 1-3 Monate (muss man dann mal sehen, was Sinn ergibt) den Alltag im Büro miterleben kann.

Themenwahlkampf über Personen

Wähler wollen Menschen sehen. Sie wollen wissen, wer für sie ihre Themen vertritt. Ich höre im Umfeld immer wieder etwas über „Lauer“, „Schlömer“ oder „Faxe“ von nicht-Piraten. Aber selten was über „BGE“ oder „fahrscheinlosen Nahverkehr“. Meist ist es die Person, die für die Leute für die Inhalte oder das Thema steht. Also würde ich mit einem aussichtsreichen Listenplatz dafür sorgen, dass ich mein Thema über mich als Person transportiere. Meine Themen sind mir ganz persönlich ein Anliegen. Ich werde sie im Bundestag vertreten und dabei auf Basis der Beschlüsse, des Liquid und ähnlicher Dinge handeln. Aber wenn es nur darum ginge, die LQFB-Entscheidungen im Wahlverhalten abzubilden, könnten wir auch einen Abstimmroboter schicken.

Wir müssen wieder mehr mit unserem Engagement punkten und damit, dass wir uns Probleme der Menschen ansehen, andere Ansätze finden und neues ausprobieren. Natürlich machen wir das schon, aber da draußen bekommt es offenbar niemand mit.

Ich würde während des Wahlkampfs meine Themen vor Ort zeigen: Ich will nach Mali, in den Kongo, nach Gaza und in den Iran. Ich möchte dort mit Leuten über die Situation sprechen und ich will verstehen, was wir in der Welt ändern können. Deutschland hat viel Macht in der Welt, wir müssen sie nur besser für gute Zwecke nutzen.
Ich würde Journalisten suchen, die mit kommen, und so auf meine Themen und mein Engagement hinweisen. Ich hoffe, dass andere Piraten das gleiche mit ihren Themen tun,

Arbeit im Bundestag

Bei meiner Arbeit im Bundestag würde ich es, soweit es die Zeit zulässt, nicht anders machen: Ich will all diese Gegenden sehen, ich will mal auf hoher See gucken, von wo nach wo die Schiffe mit den Waffen fahren und ich will im Mittelmeer einem Frontex-Schiff folgen und einen Einsatz gegen Flüchtlinge selber sehen und dokumentieren (oder einfach als Flüchtling rüber schippern und sehen, was einen erwartet). So etwas kann man nicht am Schreibtisch verstehen und schon gar nicht entscheiden.

All das sind Dinge, die ich ohne das Mandat nicht so einfach machen kann. Wenn ihr euch einen Abgeordneten so vorstellt, dann gebt mir eure Stimme!