Kontrolle der BW-Waffen bei den Peschmerga

RPG Schütze geht in StellungRPG Schütze geht in Stellung

Wie der NDR berichtet hat die Bundesregierung bei den Waffenlieferungen an die Peschmerga in Kurdistan (Irak) die „Endverbleibskontrolle“ der Waffen vertraglich zu regeln. Aber was heißt das eigentlich? Ich finde den Bericht des NDR für einen normalen Zuhörer missverständlich.

Der Kontakt zwischen der kurdischen Regionalregierung und der Bundesregierung ist historisch ein guter. Persönliche Verbindungen und Freundschaften auf hoher Ebene gibt es seit Jahrzehnten. Das Vertrauen ist hoch, da die Peschmerga bisher die zivilen und militärischen Hilfsgüter im Sinne der jeweiligen Abmachung verwendet haben – auch wenn manche Medien versucht haben, ihnen etwas anderes zu unterstellen.

Schwere Panzerfaust mit Munition

Schwere Panzerfaust mit Munition

Als in den vergangenen Jahren G3 und G36 Sturmgewehre sowie die MILAN-Raketenwerfer geliefert wurden, hat man keine „Endverbleibskontrolle“ ausgemacht. Das heißt, die Bundeswehr hat nicht das verbriefte Recht, die Waffen vor Ort zu kontrollieren. Bei einem Normalen Zuhörer entsteht so der Eindruck, als müsse man diese Klausel im Vertrag haben, weil sonst keine Kontrolle möglich ist. Weggelassen wird hier die Information, dass solche Klauseln bei Waffenlieferungen extrem unüblich sind. Auch hat die kurdische Regionalregierung gar kein Problem mit freiwilligen Endverbleibskontrollen. Nach Rücksprache mit Vertretern der Regionalregierung und der Bundeswehr besteht daran derzeit aber kein Interesse, da es keine Probleme in der Kommunikation und im Vertrauen gibt.

Warum führen die 150 Bundeswehrsoldaten nicht dennoch Kontrollen durch? Die jetzige Mission ist eine Ausbildungsmission rund um die Hauptstadt Erbil. Für eine Kontrolle der Waffen an der IS-Front und mitten im Kampfgebiet sind die Soldaten nicht ausgerüstet und ein solcher Einsatz ist vom Bundestag nicht abgesegnet. Dort könnten die deutschen Soldaten im Kampfhandlungen mit dem IS geraten oder gar als Geiseln genommen werden. Der IS Schießt schnell auf alles was rum läuft, das habe ich selber oft genug erlebt.

Als ich Januar 2015 in Shingal war kam das erste mal die Geschichte auf, dass die Bundeswehr nicht wisse, was mit ihren Waffen geschehe. Ich hatte vor Ort gar keine Probleme in Stützpunkten und Lagern Waffen zu sehen und zu filmen. In Shingal wurden uns G36, G3 und Panzerfäuste gezeigt, das Peschmergaministerium erlaubte uns die Einsicht der Verbleibslisten. Warum sollte man mir so viel mehr erlauben, als der Bundeswehr?

Auf Rückfrage bestätigte der NDR mir, dass die Journalisten selber agr nicht vor Ort waren und der Beitrag am heimischen Schreibtisch entstanden ist. Auch wenn die Journalisten in diesem Fall direkt mit Quellen vor Ort gesprochen habe, ersetzt es doch nicht den eigenen Besucht der Gegend. Immerhin entstand dieser Beitrag nicht völlig aus Meldungen dritter, was leider noch häufiger geschieht.