Nachrichtendienste

Nachrichtendienste oder Geheimdienste sind gar nicht so geheim, wie man meint. Was der Verfassungsschutz (nicht) treibt, ist inzwischen weitläufig bekannt und einfach nur traurig. Und ich glaube nicht, dass bei ihnen mehr Akten „verloren“ gehen als bei einer anderen Behörde, wenn es unangenehm wird. Spannender sind ohnehin die Auslandsnachrichtendienste. Da haben wir offiziell in Deutschland nur den BND. Der ist so geheim, dass es einen Wikipediaartikel „Getarnte Dienststellen“ gibt.

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Die Nachrichten, die der BND generiert, bestehen zu ca. 80-90% aus öffentlichen Quellen. Man braucht einfach nur viele Leute, die viele Nachrichtenquellen lesen. Dazu kommen die Leute vor Ort, welche auch nicht zwingend im Geheimen arbeiten. Mir ist es mehr als einmal passiert, dass sich mir gegenüber jemand als Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes vorgestellt hat. Warum auch nicht? Finde ich moralisch nicht viel anders als z.B. beim BKA zu arbeiten, und da macht auch kaum jemand ein Geheimnis draus.

Wahnsinnig mächtig ist ein solcher Dienst auch nicht. So kann ich mich problemlos öffentlich und unter echtem Namen über die neue Hacker-31773-Truppe lustig machen, die man seit Jahren aufbauen will und für die sich kein Hacker so wirklich begeistern mag. Mehr Ärger habe ich bekommen, als ich meine Schulzeit im Internet dokumentierte. So wie ich das sehe, macht die GSG-9 actionreichere und in der Planung geheimere Auslandseinsätze als der BND. Bei der GSG-9 weiß auch kaum ein normaler Mensch, wer dort wie was plant und wo sie im Detail ihre Informationen bekommen, aber sie sind eben die „guten“.

Was ist also der Mythos um die Geheimdienste? Viel Arbeit haben sicherlich James Bond und später Jason Bourne geleistet. Die Geheimagenten mit Spezialausrüstung, die hinter den feindlichen Linien im Geheimen operieren, alle Frauen bekommen und tolle Autos zu Schrott fahren dürfen. Zum anderen eben die zwangsläufige Intransparenz, in die man so viel reininterpretieren kann. Aber so wie CIA oder MI6 operiert man hier zu Lande eher nicht, alleine schon, weil es an den Mitteln fehlt.

Ich habe zu Nachrichtendiensten ein gespaltenes Verhältnis: Ich finde ihre Arbeit immer wieder durchaus wichtig. Wenn der Bundestag z.B. wissen möchte, wie die Lage im Irak, Afghanistan oder Mali ist, dann braucht man Leute vor Ort, denen man vertraut und die erfahren genug sind, um eine Situation richtig einzuschätzen. Damit die Leute im Ausland arbeiten dürfen, braucht es irgendeinen rechtlichen Rahmen. Da z.B. Diktatoren nicht immer die auskunftsfreundlichsten sind, ergibt sich auch, dass man mal Kommunikation abhören muss. Wenn die Arbeit also dazu dient, die „Bösen“ auszuhorchen und gegen sie vorzugehen, dann bin ich dafür. Ich sehe auch keine realistische Möglichkeit, ohne Nachrichtendienste in diesen Bereichen auszukommen. Auf andere Dienste zurückzugreifen, ergibt häufig keinen Sinn, denn dann muss man ihnen wiederum vertrauen.

Auf der anderen Seite haben wir die Fälle, bei denen mit flächendeckendem Abhören, Rastern und ähnlichem Unmengen Daten aggregiert werden, um zufällig etwas zu finden. So werden z.B. alle Banking- und Fluggastdaten aus Europa an die USA gereicht. Mein Auskunftsersuchen an den Bundesdatenschutzbeauftragen, ob meine Unternehmensdaten im Rahmen des „War against Terror“ ausgewertet wurden, blieb unbeantwortet. Er hatte sich stets bemüht, allerdings geben die USA keine Auskunft dazu. Auch Dinge wie die Entführung (auch deutscher Staatsbürger) durch die USA in Folter-Gefängnisse wie Guantanamo stehen gar nicht erst zur Diskussion. Frage ist immer: Wer überwacht es? Und wer überwacht die Überwacher?

Die Frage für mich persönlich ist einfach: Wie gehe ich mit so etwas um? Und wie mit Leuten, die (vermutlich) zu Nachrichtendiensten gehören? In fast allen Lebenslagen finde ich, dass nicht miteinander zu reden keine Option ist. Zum anderen halte ich mich für schlau genug, ein normales Gespräch von einem Aushorchen unterscheiden zu können. Und mich interessiert einfach, wie diese Dienste arbeiten und was sie an Nachrichten aus dem Datenwust aufbereitet haben. Insofern habe ich kein Problem damit, mit solchen Leuten Gespräche zu führen, solange ich nachher schlauer bin als vorher.

Ansonsten fahre selber vor Ort, wenn es sich irgendwie einrichten lässt. Diese Erfahrung ist durch kein Gespräch zu ersetzen.