Peschmerga, verkaufte Waffen, gesprengte Häuser

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Es gibt ein paar Vorwürfe gegen die Peschmerga, die immer wieder aufpoppen. Zum einen, dass der Verbleib der Bundeswehr-Waffen unklar ist zum anderen, dass sie Häuser der arabischen Bevölkerung sprengen. Dass Sie die Waffen verkaufen wurde mir schon berichtet, bevor diese überhaupt geliefert wurden. Wahlweise wird auch berichtet, dass man einfach nicht weiß, wo die Waffen sind. Bei den weggebombten Häuser variiert der Ort, an dem es stattfindet. Beide Vorwürfe kommen gerade wieder in die Medien, daher versuche ich das mal aus meiner Sicht zu erklären:

arabische Häuser wegbomben

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Schon 2015 Jahr berichtete Donatella Rovera von Human Rights Watch (HRW), dass die Peschmerga Häuser der arabischen Bevölkerung sprengt um diesen die Heimkehr unmöglich zu machen. Im Sommer berichtete Foreign Policy, basieren auf einem Bericht von Donatella Rovera, darüber. Im Januar 2016 berichtet Donatella Rovera von Amnesty International (AI) darüber. Im November 2016 berichtet die Tagesschau, basierend auf den Berichten das gleiche. HRW und AI traue ich keine Falschmeldungen zu. Wegen der Erfahrung der letzten Meldungen und meiner Erfahrung vor Ort, habe ich mir die Berichte aber genauer angesehen.

Im Bericht heißt es, dass die arabische Bevölkerung nicht zurück in die Ninive-Provinz darf bzw. durfte, während die kurdische Bevölkerung zurück durfte. Ich war vor einem Jahr dort. In der Gegend sind viele Dörfer komplett oder größtenteils zerstört. Viele Häuser wurden vom IS mit Sprengfallen versehen, die Straßen waren vermint – in den wichtigen Abschnitten 50-100 Minen bzw. IEDs auf 20 Meter. Der Kampfmittelräumdienst der Peschmerga ist leider schlecht ausgestattet. Oft sind die nur mit Schraubendreher und Kneifzange unterwegs, selten mehr Equipment als ein Elektriker-Azubi in Deutschland. Dass das Räumen damit sehr lange dauert ist klar. Hier gibt es immer wieder arabische oder kurdische Dörfer, aber auch gemischte. Es würde mich nicht wundern, wenn zunächst die kurdischen Dörfer eines Abschnitts geräumt werden und dann erst die arabischen. Geräumt werden muss aber so oder so alles. Als wir von Dohuk nach Shingal durch diese Gegend fuhren, trafen wir fast zwei Stunden lang auf keine Einwohner. Ab und zu kam ein dünn besetzter Checkpoint, an dem die Leute, die dort arbeiteten auch improvisiert lebten. Sonst nur zerstörte Dörfer. Somit waren hier tatsächlich keine Araber zurück gekehrt, aber eben auch keine Kurden. Auch wir durften die Dörfer oft nicht betreten, da noch selbst gebaute „Minen“-Schilder davor hingen. Diese Häuser werden dann nach und nach gesprengt, die Überreste mit dem Bulldozer geräumt.

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Flüchtlinge im Camp bei Halabja

Mir erschien der Vorwurf unlogisch: Im Krieg sind Baumaterialien und Maschinen meist Mangelware. Warum sollte man intakte Häuser der arabischen Bevölkerung sprengen, statt sie den Kurden zu schenken? Auch gab und gibt es sehr große Spannungen zwischen der kurdischen Regionalregierung und der jesidischen Bevölkerung in Shingal. Diese waren wesentlich größer als die „üblichen“ Spannungen zwischen Kurden und Arabern. In Shingal wurden auch keine Häuser gesprengt.  Im Sommer gab es den gleichen Vorwurf von Foreign Policy. Diesmal nicht in Ninive, sondern in Daquq. Da war ich einen Tag später und fragte die arabische Bevölkerung. Diese hatten von der Geschichte noch nie etwas gehört – und lebten offensichtlich noch dort. Genau so, wie die religiöse Minderheit der Kakai. Nach solchen Erfahrungen wollte ich es also genauer wissen und las mir den aktuellen Bericht durch.

Auf rund 50 Seiten erklärt er ausführlich die Lage. Zum Beispiel gibt es Satelliten Fotos auf denen Dörfer oder Häuser erst noch standen, dann nicht mehr. Das ganze im Gebiet, welches unter der Kontrolle der Peschmerga steht. Das Problem daran ist, dass dieser Punkt unstrittig ist. Die Gründe und die Details der Räumung und Sprengung sind der strittige Punkt. Wer hat also wo was gesehen? Eines der Beispiele ist der (irakische) Ort Jalawla. Dieser wird nach dem Rückzug der irakischen Armee von den Peschmerga gesichert. Hier waren die Augenzeugen irakische Polizisten. Das Problem daran ist, dass sich irakische und kurdische Sicherheitskräfte keinen Meter weit trauen und oft alles mögliche Vorwerfen. Solche Quellen sollte man mit größter Vorsicht genießen. Zur Gegend um Kirkuk heißt es „It was not clear whether the men were members of the Peshmerga. In any case, the looting was being carried out in full view of the Peshmerga, who control access in and out of the area“ – Es ist also an dieser Stelle nicht mal klar, ob es Peschmerga waren, oder nicht.

Es gibt wenige Aussagen, bei denen Leute explizit sagen, Peschmerga gesehen zu haben. Was aber im gesamten Bericht offen sind, sind die Gründe für die Räumungen. Aber genau das ist für mich der Kern der Frage. Also wandte ich mich an das Peschmerga Ministerium und fragte, wie sie das ganze sehen. Etwas überraschend war, dass der Chief of Staff der Peschmerga Jabar Yawar sagte, AI habe sie nie mit den Vorwürfen konfrontiert und nie ein Statement dazu angefordert. Ich kenne das Problem, zuverlässigen Kontakt zum Ministerium aufzubauen. Aber ich würde davon ausgehen, dass AI entsprechende Kontakte hat – gegebenenfalls kann AI diesen Punkt aber klären. Weiter sagte man mir, dass es immer noch um das Räumen von Sprengfallen und abrissreifen Häusern handelte. Zusätzlich verweist er auf die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge (viele Araber), die man aufgenommen hat und bis heute versorgt. Selbst die arabischen Clan-Chefs der Region weisen die Anschuldigungen zurück.

Bleibt die Frage offen: Warum sollten AI oder HRW so etwas berichten wenn es nicht stimmt? Ich schätze die Arbeit beider Organisationen sehr, bin selber bei Reporter ohne Grenzen und kann mir auch absichtliche Fehlinformationen in den Reihen nicht vorstellen. Niemand riskiert sein Leben vor Ort um dann Blödsinn zu berichten. Auch bei der Faktenlage (Peschmerga sprengen Häuser) sind wir uns einig. Ich kann mir nach vielen besuchen der Region nicht vorstellen, dass es sich so zugetragen hat wie im Bericht dargestellt. Einzig die Gründe für die Sprengungen und die Interpretation der Aussagen gehen zwischen AI und mir auseinander. Für den Normalen Leser ist damit der Vorhang zu und alle Fragen offen – aber die große Auflösung der gegenläufigen Auslegungen habe ich leider auch nicht. Ich befürchte, dass hier einfach einige Quellen nicht so zuverlässig waren, wie man dachte.  Ich hoffe aber, dass sich das in den kommenden Tagen im Details aufklärt.

Peschmerga verkaufen die Waffen der Bundeswehr

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Die zweite wiederkehrende Story ist „niemand weiß, wo die Waffen der Bundeswehr sind„. Wahlweise auch „die gehen an die PKK“ oder „die werden alle verkauft„.  Warum die Waffen nicht an die PKK, YPG oder so gehen, habe ich hier mal ausführlich erklärt. Dass niemand weiß, wo die Waffen sind, wurde bereits vor einem Jahr berichtet. Ich telefonierte mit der Bundeswehr, diese Bestritt das und sagte, sie hätten einen guten Überblick. Damals war ich vor Ort und hatte binnen Stunden die Genehmigung die Verbleibslisten im Peschmergaministerium einzusehen. Anschließend sah ich diverse Waffen bis hin zu den Raketenwerfern – ohne Probleme. Wenn man die Leute vor Ort mal kennen gelernt hat, dann zweifelt man eh schnell an solchen Headlines. Es sind ziemliche Patrioten und sie Kämpfen für das Überleben ihres Volkes. Und sie haben wenig internationale Unterstützung. In der Situation solchen Blödsinn mit den gelieferten Waffen zu machen wäre also ein Himmelfahrtskommando. Die Story des WDR und NDR, die seit einigen Tagen rum geht, ist aber in einem Punkt anders: Die Journalisten sagen, sie können Seriennummern mit der Kennung „BW“ und Fotos der Waffen präsentieren – es handelt sich um ein einziges G3 Gewehr so wie eine P1 Pistole. Zu bedenken ist dabei, dass vor einigen Jahren viele G3 der Bundeswehr bei der türkischen Armee gelandet sind (zusammen mit AK 47 und 74 der NVA). Ich habe in Kurdistan (Irak) auch iranische G3 gesehen, deren Zustand neuwertig war.

Bei den zwei auf dem Markt gefundenen Waffen geht es aber um einzelne Waffen, offensichtlich nicht um ein generelles oder Systematisches Problem. Es ist auch kein geheimer Waffenmarkt in einer düsteren Ecke, sondern ein lizenzierter Waffenmarkt, bei dem Händler und Ware registriert werden müssen. Auch hier fragte ich die Behörden vor Ort. Der Geheimdienst Asayish und die Polizei sind bereits auf der Suche nach den vermeintlichen Waffendieben. Der Peschmergaminister Mustafa Sayid Qadir sagte mir, sie haben nochmal alle Waffen gezählt. Das Ergebnis war, dass fünf (!) Gewehre als vermisst gelten. Zum Vergleich: Die USA vermissen derzeit alleine im Irak knapp 200.000 Waffen. Oft vergessen wir dabei, dass bei der Bundeswehr ebenfalls Waffen gestohlen und verkauft werden. Kriminelle gibt es halt überall.

Einige Sender berichten, dass die Peschmerga seit Monaten von ihrer Regierung kein Gehalt erhalten haben. Es wurde auch Dr. Najmaldin Karim, der Gouverneur von Kirkuk zitiert. Er soll gesagt haben, dass die Peschmerga wegen des Geldmangels die Bundeswehrwaffen verkaufen. Mir sagte er, dass er ein solches Interview nie gegeben habe und wies dieses Zitat zurück. Dass die Peschmerga lange kein Geld gesehen haben stimmt, aber: Die Peschmerga gehören seit 2005 zur den Streitkräften des Irak und müssen daher von der Zentralregierung in Bagdad bezahlt. Diese zahlt die eingenommenen Steuern nicht an die kurdische Regionalregierung aus – und somit auch keine Gehälter für die Soldaten.  Inzwischen ist Bagdad mehrere Milliarden im Rückstand. Daher kann die Regionalregierung das auch kaum kompensieren. Sie muss auch nebenher mehr als zwei Millionen Flüchtlinge versorgen.

Die Headlines zu diesem Thema sind also oft Irreführend. Sie erwecken den Eindruck, eines generellen Problems. Es sind aber wenn wenige Kriminelle. Auch wird immer suggeriert, die Peschmerga würden ihre Waffen verkaufen. Dazu fehlt bisher jeglicher Beleg.