Wie suchen wir aus wen wir in den Bundestag schicken?

Deutscher Bundestag

Im deutschen Bundestag sitzen gerade 620 Abgeordnete. Im kommenden Jahr wird die Piratenpartei dort einige Sitze besetzen. Diese 620 Abgeordneten setzen sich aus drei Gruppen zusammen: In den 299 Wahlkreisen kandidieren echte Personen, mehr oder minder aus der Gegend. Wer die meisten Stimmen im Kreis bekommt, darf als „Direktmandat“ nach Berlin. Weitere 299 werden anteilig am Wahlergebnis der jeweiligen Partei geschickt. Diese werden vorher auf Listen festgelegt. Bekommt eine Partei 50%, darf sie 149.5 Abgeordnete nach Berlin schicken. Dazu kommen zur Zeit 22 Überhangmandate. Diese ermittelt man, in dem man zu Vollmond eine Katze anzündet (soweit die einfache Erklärung, die komplizierte hier).

Wir werden wohl nur Landeslisten aufstellen und so jedes Bundesland einzeln entscheiden lassen, wen sie im Bundestag sehen wollen. Je nach Umfrage und Optimismus erhalten wir 5-15% der Stimmen. Die Direktmandate stelle ich mir für die Piraten derzeit noch schwierig vor. Wir können also 15-45 30-90 Sitze besetzen. Somit kann jedes Bundesland rechnerisch 1-3 3-5 Abgeordnete stellen (Update: Korrektur siehe erster Kommentar). Doch wen schicken wir?

In vielen Bundesländern fallen mir direkt 2-3 Leute ein, die man schicken könnte. Die Leute, die sich immer engagiert haben, die die Meinung der Mehrheit über die eigene stellen, die shitstorm-resistent sind. Oft sind es die Leute, die klassische Themen wie Netzpolitik und Bürgerrechte besetzen. Auf den Plätzen dahinter kommen die Themen, die wir bisher weniger behandelt haben, oder die weniger Piraten im Fokus haben. Um das ganze mal am Berliner Abgeordnetenhaus zu veranschaulichen: Andreas Baum war seit der Gründung dabei, hat vieles in Berlin aufgebaut, ist immer auf Achse und versucht an jeder Ecke zu helfen. Er kann gut vermitteln, er führt jedes noch so nervige Gespräch. Er ist ganz vorne dabei. Susanne Graf befasst sich mit Dingen, die bei mir immer unter den Tisch fallen: Kinder, Schule und ähnliches. Sie war auf Platz sieben der Landesliste. Wolfram Prieß mit dem Thema Stadtentwicklung gar auf der 15.

Stellt nun jedes Bundesland seine Liste ähnlich auf, mache ich mir Sorgen, dass wir sehr viele Leute zu klassischen Piraten-Themen auf der Liste haben, aber wenige zu sozialen Aspekten oder zur Stadt- und Regionalentwicklung. Aber genau diese Mischung brauchen wir, um im Bundestag vier Jahre lang die gesamte Bevölkerung zu repräsentieren. Wir wollen nicht den Referenten-Entwurf ziehen, wenn es um Themen geht, die wir nicht kennen. Natürlich kann man sich viel aneignen, aber besser ist es, wenn es einen sowieso schon interessiert und man voll im Thema ist. Im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir eine bunte Liste bekommen, aber dort waren auch 15 Leute auf einer Liste. Hätten wir hier nur 2 gehabt, hätten wir genau dieses Problem bekommen.

Beim Aufstellen der Landeslisten sollte man also ein gutes Auge auch auf diesen Punkt haben. Ich habe gerade keine Lösung parat, die einfach ist und all diese Sachen berücksichtigt, aber auch da fällt uns sicher noch etwas ein.

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  • Hallo Enno, dein Text enthält einen Fehler. Über die Zusammensetzung des Bundestages entscheiden die Zweitstimmen. Eine Partei, die 50% bekommt, hat also 299 Sitze und nicht 149 unabhängig davon, wieviele Erststimmen sie bekommen hat. Diese 299 werden zunächst mit den Direktmandaten aufgefüllt. Alle Site, die dann noch übrig sind, gehen an die Listenkandidaten. Die Piratenpartei wird also bei einem Wahlergebnis zwischen 5% und 15% nicht 15-45 sondern 30-90 Sitze besetzen. Das kannst du auch sehr schön am aktuellen Bundestag sehen: FDP, Linke und Grüne haben keine bis wenig Direktmandate und trotzdem 93/73/68 Sitze.

    Zur Frage der Listenaufstellung gibt es — fürchte ich — keine Lösung ohne Gesetzesänderung: Jede Gliederung stellt ihre eigene Liste sowie die Direktkandidaten demokratisch per Urwahl auf. Es gibt keine Möglickeit, dass Berliner den Bayern sagen, wen sie auf ihre Liste setzen, und umgekehrt, weil allein die Mitglieder der Landesverbände auf ihren Parteitagen darüber abstimmen. Und das ist eigentlich auch gut so. Gruppe42 hin oder her: Eine starke/kompetente Vertretung unserer Kernthemen im Bundestag wäre nicht die schlechteste Idee, solane wir in den „neuen Themen“ programmatisch noch dünn aufgestellt sind. (Das sind wir auch nach Offenbach.)

  • enno

    Danke! ARGH müde sollte man sowas nicht angehen 😉

  • Bernie

    Noch ein kleiner Hinweis. Die Anzahl der Abgeordneten der einzelnen Landeslisten ist natürlich abhängig von der Größe des Bundeslandes. Aus NRW, Bayern, B-W oder Niedersachsen werden daher bei z. B. 6% je nach Landesergebnis 4 bis 8 Abgeordnete entsandt. Bremen, das Saarland und andere kleine Länder werden keine oder nur bei sehr gutem Ergebnis 1 Abgeordneten stellen. Das heißt die Verantwortung liegt vor allem bei den großen Ländern einen gewissen Mix an Personen an die Spitze der Landesliste zu stellen!

  • Die Darstellung des Bundestagswahlrechts enthält noch mehr Fehler:
    Bei 50% der Stimmen bekommt man nicht genau 50 % der Sitze, sondern etwas mehr, da die Stimmen der Parteien, die an der 5%-Hürde scheitern, unter den Tisch fallen. Daher können z.B. auch 46 % für eine Mehrheit der Mandate reichen.
    Die Sitzzuteilung erfolgt seit ein paar Jahren nach Sainte-Lague statt nach Hare-Niemeyer.
    Und mit der letzten Änderung des Bundestagswahlrechts ist es noch unübersichtlicher und schwerer verständlich geworgen.
    Gute Infos dazu findest du auf wahrecht.de